CDU Weinheim

Die Oberbürgermeisterwahl treibt komische Blüten.

Zum Entsetzen der Weinheimer SPD erklärt sich der amtierende Oberbürgermeister Heiner Bernhard (SPD) zum überparteilichen Kandidaten. Gleichzeitig findet es die Vorsitzende der Weinheimer SPD befremdlich, dass die CDU keine Wahlempfehlung abgibt. Heiner Bernhard möchte die nächsten acht Jahre der Oberbürgermeister aller Weinheimer sein. Wenn diese Aussage ernst gemeint ist, sollte er sie untermauern, indem er das hochsensible Thema „Wendeltreppe im Minarett“ im Gemeinderat zur Diskussion stellt.
Trotz seiner anfänglichen Aussage und auch der des 1. Bürgermeisters Dr. Torsten Fetzner, den Rückbau der Wendeltreppe zu fordern, sanktioniert er im „stillen Kämmerlein“ schon einmal vorab diese Wendeltreppe. Laut Landesbauordnung ist er sogar dazu berechtigt, da bauordnungsrechtliche Angelegenheiten nicht der Bearbeitung und der Zustimmung des ATU bzw. des Gemeinderats bedürfen. Aber inkonsequenterweise hatte in dieser Problematik der „Koordinierungskreis Integration“ auf einmal federführend gehandelt.
Wenn es einen „runden Tisch“ in dieser Angelegenheit geben soll, dann steht dieser im Rathaus und hat den Namen „Gemeinderat“. Der amtierende Oberbürgermeister sollte seine Pflicht gegenüber allen Weinheimer Bürgerinnen und Bürgern nachkommen und die Diskussion hierüber im Gemeinderat zulassen. Erst dann ist er ein überparteilicher OB-Kandidat. Der Kandidat könnte nicht nur über die Wahlbeteiligung jammern, sondern vielleicht auch über die vielen neuen Gegenkandidaten.

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Profilbild von Roger Schäfer

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  • Michael_P

    Die Vorgänge um die Wendeltreppe im Minarett zeigen überdeutlich, wie der ATU und der Gemeinderat um ihre städtebauliche Planungshoheit gebracht werden können, nämlich durch das Erschleichen einer Baugenehmigung aufgrund unkorrekter Angaben im Bauantrag. Erleichtert wurde dieses Vorgehen durch die fahrlässige Art und Weise der städtischen Bauaufsicht. Es ist unfassbar, wie es dazu kommen konnte. Am OB liegt es nun zu beweisen, dass ihm die demokratische Mitsprache der Bürger – vertreten durch den Gemeinderat – mehr am Herzen liegt als die bloß baurechtliche Heilung eines falschen Bauantrages.

  • Pingback: Weinheim - Blog - 11 Jun 2010()

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