CDU Weinheim

Roger Schäfer: Bericht zur Mitgliederversammlung

Roger Schäfer wurde auf der Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbands Weinheim erneut zum 1. Vorsitzenden gewählt, hier sein Bericht:

Liebe Parteimitglieder,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

so sehr wir uns den Sommer gewünscht haben, so sehr leiden wir hier jetzt unter den hohen Temperaturen. Deshalb werde ich meinen Bericht kurz halten, und gehe gleich in „medias res“.

Unsere vorletzte Mitgliederversammlung – die erste Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl im letzten Jahr – ist, wie wir alle wissen, nicht sehr erfreulich verlaufen. Vielleicht wurden wir auch auf dem linken Fuß erwischt. Aber wir müssen das akzeptieren, eine demokratische Wahl geht nun mal einher mit Sieg und Niederlage, auch wenn das in einer Partei manchmal Verwerfungen auslöst.

Wir sind – wenn auch knapp – wieder stärkste Fraktion geworden, trotz aller anderslautenden Prophezeiungen. Und wir schauen voller Optimismus nach vorne, denn in der CDU Weinheim gibt es gute Leute, die sich kommunalpolitisch einbringen wollen. Wie in einer Volkspartei nicht anders zu erwarten, gingen die Meinungen in der Vergangenheit manchmal weit auseinander und das wird in Zukunft nicht anders sein, aber meist raufen wir uns zusammen und kommen doch zu gemeinsamen Positionen.

Ich nenne nochmals die aktuellen Themen und die, um die es in den letzten Jahren ging. Es ist meiner Meinung nach sehr wichtig, dass sich die CDU Weinheim hier in eine starke Position bringt. Zum Beispiel die Windkraft, Asylbewerber und das Sanierungsgebiet westlich Hbf., um nur drei Themenkreise anzusprechen.

Grundsätzlich sind unsere bürgerlichen Positionen für Wirtschaftsförderung, für Weiterentwicklung der gewerblichen Infrastruktur und für Sicherung der Zukunft Weinheims, für Schaffung von Arbeitsplätzen, für Erhalt und Schutz der landschaftlichen Schönheit Weinheims. Das alles können Sie nachlesen in unserer Agenda „Weinheim 2030“.

Dass es hier ein Spannungsfeld auch innerhalb der Partei gibt, hat die Diskussion um die Breitwiesen gezeigt. Wir waren die einzige Partei, die eine Filmdokumentation hierüber herausgebracht hat, in der alle Meinungen eine Plattform hatten.
Außerdem gab es eine Mitgliederversammlung, auf der aber eben auch die verschiedenen Ansichten unserer Mitglieder herausgearbeitet wurden .

Oder Windkraft.
Ich hatte dazu eine konzertierte Versammlung initiiert, auf der !!! CDU, FW, Weinheim Plus und FDP !!! gemeinsam ihre Haltung gegen die Verspargelung der Bergstraße manifestiert haben. Wir sind uns einig im Widerstand gegen die grün-rote Vorschreibe-Politik.

Das Sanierungsgebiet westlich Hauptbahnhof.
Wir haben schon mit der Baugenossenschaft, die dort einige Projekte realisieren wird, gesprochen. Wir legen darauf Wert, das sozial ausgewogen gebaut wird und die Architektur dem Charakter des Gebietes angepasst wird.

Für eine erfolgreiche Stadtentwicklung ist es immer wichtig, einen gut funktionierenden Individual- und öffentlichen Verkehr zu haben. Hoffen wir also auf die S-Bahn, die Umlegung der OEG-Führung am Hauptbahnhof und eine zügige Ampelregelung.

Soweit diese Fragen konkret im Gemeinderat verhandelt werden, ist das ganz klar die Aufgabe der Fraktion, die Partei steht als hierbei beratend zur Verfügung.

Und es ist aber die originäre Aufgabe gerade des Stadtverbandes, politische Signale in Richtung Fraktion auszusenden, denn in seinen Händen liegt ja spätestens bei der nächsten Kommunalwahl nicht nur die Kandidatenaufstellung, sondern auch die
Erstellung des Wahlprogramms, mit dem wir vor die Bürger treten und um ihre Stimme werben.

Sie sehen – wir haben in den nächsten Jahren viel Stoff für eine rege und fruchtbare innerparteiliche Diskussion.
Aber bevor wir uns die nächste Kommunalwahl vornehmen, haben wir ja noch andere Wahlen zu stemmen.

Im Vordergrund steht da die Landtagswahl im März 2016, bei der wir wieder in die Regierungsverantwortung streben.
Wir haben mit Georg Wacker einen hervorragenden Abgeordneten, der nicht nur seinen Wahlkreis Weinheim vertritt, sondern auch für Mannheim aktiv ist, da es dort zurzeit keinen CDU-Landtagsabgeordneten gibt. Georg Wacker arbeitet vor Ort in verschiedenen Gremien sehr erfolgreich und wird allgemein hochgeschätzt.

Die Bundestagswahl 2013 haben wir sehr erfolgreich durchgeführt und daran können und werden wir 2016 anknüpfen, wenn es gegen Grün-Rot im Landtag geht. Das ist nicht mehr lange hin!

Noch weiter weg sind die OB-Wahl 2018 und die nächste Kommunalwahl 2019. Ich verspreche schon jetzt: Wir werden alles tun und darauf hinarbeiten, starke Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen zu schicken.

Liebe Parteimitglieder, es gibt sicherlich auf kommunaler und Landesebene viel Diskussionsstoff.

Die Kommunalpolitik kommt später noch zu Wort, wenn Holger Haring über die Arbeit der Gemeinderatsfraktion berichtet.

Zu den verschiedenen Themen gehen die Ansichten hin und wieder auseinander, aber dafür sind wir die einzig verbliebene
echte Volkspartei. Zuerst müssen wir aber wählen. Je schneller das geht, umso mehr Zeit bleibt uns hinterher zur inhaltlichen Diskussion.

Bevor ich aber endgültig zum Schluss komme, noch ein paar statistische Informationen von der auslaufenden Vorstandswahlperiode:
Es gab
18 Vorstandssitzungen,
3 Klausuren,
1 Seminar
2 Mitgliederversammlungen.

Wir waren ganz gut beschäftigt, wie Sie daran erkennen.

Meine Damen und Herren,
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und bitte Sie um Ihr Vertrauen, da ich heute Abend erneut für den Vorsitz des Stadtverbandes kandidiere.

Der neue Vorstand unter http://cduweinheim.de/partei/vorstand-2/

 

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