CDU Weinheim

TTIP ist gut für die Region, für Deutschland und für Europa

„TTIP ist gut für die Region, für Deutschland und für Europa“
Europaabgeordneter Daniel Caspary informiert über TTIP

Das derzeit in den Verhandlungen stehende transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) ist in aller Munde und ruft bei Teilen der interessierten Öffentlichkeit große Bedenken hervor. „Viele der Ängste, die in den Medien geschürt werden, entbehren aber jeder Grundlage“, machte der Europaabgeordnete Daniel Caspary (CDU) und Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für internationalen Handel, der für die Verhandlungen um das Freihandelsabkommen federführend ist, auf der gut besuchten Veranstaltung der CDU Weinheim im Alten Rathaus am 25.06.2015 klar.

Caspary betonte: „Bei all der teils weit überzogenen Kritik kommen die positiven Aspekte des TTIP in der öffentlichen Debatte leider viel zu kurz.“ Schon heute werden täglich Güter und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro über den Atlantik gehandelt, gemeinsam generieren die USA und die EU rund ein Drittel des weltweiten Handels. Dass Europa und die USA aber auch weiterhin ihren Einfluss auf die Weltwirtschaft beibehalten können, dürfe im Hinblick auf aufstrebende Mächte wie China und Russland keinesfalls als gegeben angenommen werden, so der Europaabgeordnete. „TTIP bietet eine Möglichkeit, die transatlantische Zusammenarbeit in wirtschaftlichen, aber auch politischen Fragen, zu stärken“, sagt Caspary. „Gleichzeitig können wir damit dazu beitragen, Globalisierung nicht nur geschehen zu lassen, sondern aktiv mitzugestalten“, so Caspary weiter. Das geplante TTIP Abkommen sei dabei kein Neuland, 38 vergleichbare völkerrechtliche Verträge seien bereits in Kraft.

Eine weitere Intensivierung des transatlantischen Handels bringt auch der exportorientierten baden-württembergischen Wirtschaft viele Vorteile: Von einem Abbau der Handelsbarrieren profitieren in besonderem Maße kleine und mittlere Unternehmen, die so einen einfacheren Zugang zum nordamerikanischen Markt erhalten. „Und die wirtschaftliche Leistung dieser Unternehmen ist für die Menschen in der Region und ihre Arbeitsplätze von großer Bedeutung“, so Caspary. „TTIP ist also kein abstraktes Abkommen für eine abstrakte Wirtschaft – es ist ein Abkommen, das bei den Menschen ankommen wird.“

Anhand zahlreicher Beispiele erläuterte der Europaabgeordnete die Auswirkungen und Vorteile des Vertrages für verschiedene Branchen sowie Ausschreibungen auf kommunaler Ebene. Auch die umstrittenen Schiedsgerichte nahmen breiten Raum in seinen Ausführungen ein. Diese sind entgegen landläufiger Meinung keineswegs neu oder einseitig an den Interessen der amerikanischen Großkonzerne ausgerichtet. Seit einem Investitionsschutzabkommen zwischen Deutschland und Pakistan aus dem Jahr 1959 wurden 1.400 solcher Schiedsgerichte in der EU und ca. 3.000 in aller Welt etabliert. In dieser Zeit wurden nur drei Klagen gegen Deutschland geführt, während deutsche Unternehmen 70 Klagen gegen ausländische Regierungen erhoben. Auch hier ist die Bedeutung für den Mittelstand von herausragender Bedeutung, da zwar die Großkonzerne meist über eigene Rechtsabteilungen und genügend Geldmittel verfügen, um ihre Interessen im jeweiligen Land vor nationalen Gerichten durchzusetzen, während kleine und mittelständische Unternehmen auf diese Ressourcen nicht zurückgreifen können und daher auf die Schiedsgerichte angewiesen sind.

Die intensive Diskussion im Anschluss an den Vortrag profitierte nicht zuletzt von den Fragen der anwesenden TTIP-Gegner und Skeptiker. Bisweilen traten hier grundsätzliche weltanschauliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Globalisierungsgegnern und Freihandelsbefürwortern zu Tage. Anhand von Fallbeispielen gelang es Caspary dennoch, den Ängsten und Ressentiments etwa bei den Themen Chlorhühnchen und Fracking Fakten entgegenzusetzen. Wichtig war ihm auch der Verweis auf die öffentlich zugänglichen Verhandlungsmandate und Zwischenergebnisse (siehe Weblink) sowie die Tatsache, dass das Abkommen nicht automatisch in Kraft tritt, sondern vom Europaparlament und den nationalen Parlamenten ratifiziert werden muss.

Weitere Informationen rund um das Thema TTIP finden Sie unter http://ttip.caspary.de sowie http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1252&serie=866&langId=de .

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