CDU Weinheim

Weinheim 2030

Die Besonderheiten von Weinheim – die große und lebendige Tradition als Große Kreisstadt an der Bergstraße, ein aktiver und erfolgreicher Mittelstand, verschiedene Nationalitäten in friedlicher Nachbarschaft, intensiver Naturbezug, Ressourcen schonende Bau- und Siedlungskonzepte – sind essentielles Kapital für die erfolgreiche Positionierung und die strategische Stadtentwicklung im Wettbewerb innerhalb der Metropolregion bis 2030.

Dieses Kapital gilt es einzusetzen, damit Weinheim in Zukunft noch attraktiver wird. Zu diesem Zweck benötigt die Stadt Weinheim ein übergreifendes Konzept, das auch die unbekannten Stärken betont. Die CDU Weinheim formuliert folgende fünf Leitlinien als kommunalpolitisches Zukunftskonzept und Auftrag für die kommenden Jahre.

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    Unser Auftrag für Weinheim: Stärkung der Identität der Orts- und Stadtteile.

    Unser Ziel ist es, die Identität der Orts-und Stadtteile zu stärken. Je ausgeprägter die Verbundenheit mit dem eigenen Stadt- oder Ortsteil, der eigenen Gemeinde und Region, umso stärker auch das positive Lebensgefühl und die Bereitschaft, sich für diesen Lebensraum aktiv einzusetzen. Daher ist es unser Auftrag, Identität zu fördern und zu unterstützen. Dazu zählen wir:

    Treffpunkte und Versammlungsmöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger, insbesondere durch Neubau oder Instandhaltung von Bürgerhäusern, Kultureinrichtungen sowie Freizeit- und Sportstätten.
    Schaffung von Wohnraum in den Ortsteilen für selbstbestimmtes Wohnen bis ins hohe Alter.
    Unterstützung des Vereinswesen und der freiwilligen Feuerwehr.
    Bereitstellung von wohnortnahen Kindertagesstätten und Grundschulen.
    Optimierung des ÖPNV durch S-Bahnhaltestellen, bedarfsgerechte Buslinien, Konzepte für innerörtliche Verkehrsentwicklung (Verkehrsberuhigungen).
    Erhalt der Landschaft zur Erholung und ortsnahen Produktion von Lebensmitteln.

    Die städtischen Investitionen konzentrierten sich in den vergangenen Jahren überwiegend auf Projekte der Innenstadt. Die Bedürfnisse und Initiativen der Ortsteile sind in den kommenden Jahren in den Fokus von Verwaltung und Gemeinderat zu rücken. Die Hallen in Hohensachsen, Oberflockenbach und Lützelsachsen müssen die vorrangigen Investitionen in Weinheim sein!

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    Unser Auftrag für Weinheim: Verbesserung der Lebens- und Wohnqualität.

    Um das Image von Weinheim nachhaltig zu stärken, ist die Verbesserung der Lebensqualität der zentrale Hebel. Diese ist erreichbar durch mehr Aufenthaltsqualität im Stadtraum, durch alternative Mobilitätskonzepte unter Berücksichtigung von Barrierefreiheit im ÖPNV und sicheren Fahrradwegen sowie durch ein Nahversorgungsangebot in allen Orts- und Stadtteilzentren. Weiteres Potenzial wird generiert, wenn die Weschnitz-Wasserläufe erlebbarer gestaltet werden.

    Die Integration von neuen Medien, z.B. durch Access Points für WiFi und flächendeckendes schnelles Internet in allen Stadtteilen machen die Stadt für Jung und Alt weiter attraktiv.

    Im Ausbau des Wohnbestandes und im Neubau sollen soziale, gestalterisch-technische, wirtschaftliche und ökologische Aspekte integriert betrachtet werden. Es gilt, alle Zielgruppen der kommunalen Wohnungspolitik differenziert zu bedienen:

    Für mittlere bis höhere Einkommensgruppen besteht ein Angebotsauftrag.
    Für mittlere bis geringe Einkommensgruppen besteht ein Unterstützungsauftrag.
    Für sozial und ökonomisch benachteiligte Bevölkerungsgruppen besteht ein Versorgungsauftrag.

    Nachhaltiges Bauen und Sanieren, kombiniert mit Angeboten für alle Generationen mit Kinderbetreuung und Tagespflege in der Nähe, erhöhen die Identifikation mit dem Wohnumfeld und ermöglichen eine Atmosphäre der Begegnung und Kommunikation im Stadtraum. Weinheim gewinnt dabei auch durch bessere Vernetzung seiner Stadt- und Ortsteile untereinander.

    Neben unserer grundsätzlichen Unterstützung für die Sportvereine wollen wir eine Anregung aus dem Jugendgemeinderat aufgreifen und uns unabhängig von einer eventuellen Zusage der Dietmar-Hopp-Stiftung für die Errichtung eines öffentlich zugänglichen Bürgerbewegungsparks einsetzen.

    Wir wollen eine neue Grillhütte mit einem modernen, unbürokratischen Nutzungskonzept errichten, um zum Beispiel dem Wildgrillen am Waidsee oder anderen öffentlichen Plätzen, vorzubeugen. Ein Nutzungskonzept sollte in Absprache mit potenziellen Nutzern, wie Jugendlichen, Familien, Vereinen und sonstigen Gruppen erstellt werden.

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    Unser Auftrag für Weinheim: Eine innovative Infrastruktur.

    Wir möchten eine zukunftsorientierte und umweltgerechte Verkehrspolitik gestalten, die die Mobilitätsbedürfnisse aller Bürger und Unternehmen berücksichtigt. Die Verkehrsinfrastruktur muss hierzu von einer stark auf das Auto ausgerichteten Stadt zu einer menschen- und umweltgerechten Stadt umgebaut werden. Eckpunkte dafür sind:

    Die Konzeption eines Verkehrswegenetzes für elektro-getriebene Kleinfahrzeuge und Fahrräder. Durch neue Ost-West-Verbindungen wollen wir die trennende Wirkung der Bahnlinie überwinden.
    Ein Verleihservice im Stadtgebiet von Elektrofahrrädern, der gleichermaßen die Bedürfnisse von Einwohnern und Besuchern berücksichtigt.
    Die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln wollen wir weiter ausbauen. Sie nutzt Alten, Behinderten und Eltern von Kleinkindern gleichermaßen.
    Dazu fordern wir kurze Takte des ÖPNV, durchdachte Linienführungen und Anbindung der Verkehrsmittel untereinander (teilweise bereits geschehen).

    Um das Angebot des Altstadtlaufes abzurunden und die Kernstadt mit den Ortsteilen stärker zu vernetzen schlagen wir einen Tag auf Rollen und Rädern vor. Ein solcher Aktionstag „Weinheim rollt“ würde sportliche, soziale und touristische Aspekte vereinen.

    Der Ausbau der Rheintal-Magistrale wird mittelfristig zu einer noch höheren Lärmbelastung entlang der Bahnlinie führen. Wir wollen, dass sich die Stadt Weinheim mit anderen betroffenen Kommunen vernetzt um den Druck auf Verkehrsunternehmen und die übergeordneten politische Ebenen zu erhöhen und die Umrüstung der Fahrzeuge mit schall- und schwingungsdämpfenden Bauteilen zu beschleunigen. Generelles Tempo 30 auf Hauptverkehrsadern wie der Mannheimer Straße lehnen wir ab.

    Wir stehen zur Energiewende, auch auf regionaler und lokaler Ebene. Jedoch müssen standortspezifische, ökonomisch sinnvolle und landschaftsbildschonende Formen der Energiegewinnung gewählt und ausgebaut werden:

    Windkraftanlagen lehnen wir daher in Weinheim und an der Bergstraße ab! Die Ausweisung von Windkraftvorranggebieten ist wieder in die Zuständigkeit der Regionalplanung zu überführen. Einer Beteiligung der Stadtwerke an regionalen und wirtschaftlich nachhaltigen Windkraftprojekten stehen wir positiv gegenüber.
    Dezentrale Biomassekraftwerke (Beispiel Rippenweier) sollen in allen Stadtteilen ausgebaut und zur Basis eines Nahwärmenetzes werden.
    Wir wollen die Option zur Nutzung der Geothermie unter Abwägung der Chancen und Risiken weiter offen halten.
    In die energetische Sanierung der öffentlichen Gebäude muss weiter investiert werden.

    Die für die nächsten Jahre geplanten Investitionen in die Infrastruktur können wir nur auf Basis einer soliden wirtschaftlichen Entwicklung und durch die Ansiedlung zusätzlicher Unternehmen leisten. Wir werden uns weiterhin für die Entwicklung eines verkehrsgünstig gelegenen Gewerbegebietes einsetzen, um ein attraktiver Standort für heimische und ansiedlungswillige Unternehmen zu bleiben. Die Standortdiskussion wollen wir im Vorfeld der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit größtmöglicher Bürgerbeteiligung führen.

    Wir wollen die städtische Wirtschaftsförderung für die Zukunft rüsten. Dies kann nur geschehen, wenn die Struktur der Wirtschaftsförderung in unserer Stadt von einer Stabsstelle in eine komplette Organisationseinheit mit höherer Personaldichte überführt wird. Darum plädiert die CDU dafür in Kooperation mit den regionalen Hochschulen jährlich eine(n) Studierende(n), in die Wirtschaftsförderung Weinheims zu aufzunehmen. Die dadurch entstehende personelle Situation wird es unserer Stadt ermöglichen flexibler auf Probleme zu reagieren und neue Impulse aus Wissenschaft und Wirtschaft aufzugreifen.

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    Unser Auftrag für Weinheim: Regionale Zusammenarbeit in den Schwerpunkten Bildung, Tourismus und Kultur.

    Bildung, Kultur und Wirtschaftsentwicklung sind überregionale Aufgaben, die aber auch in Wechselwirkung mit kreis- und landespolitischen Themen stehen. Wir sind als CDU auf allen Ebenen der politischen Willensbildung vertreten und können so effektiv das Zusammenspiel von Kreis und Gemeinde für Weinheim gestalten.

    Frühkindliche Bildung, Schulen und berufliche Bildung sind entscheidende Grundlagen für wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Zusammenhalt. Wir wollen weiter zum Erfolg der „Weinheimer Bildungskette“ beitragen und den Bildungsstandort Weinheim dauerhaft stärken. Die Budgets für Sachmittel, Reinigung und Sekretariate der Kindergärten und Schulen müssen den realen Bedürfnissen entsprechen. Die Raumsituation muss an neue Unterrichtskonzepte und die Erfordernisse der Inklusion angepasst werden. Wir unterstützen den Neubau eines Schul- und Kulturzentrums in der Weststadt in modularer und zeitlich gestaffelter Bauweise. Die finanziellen Verflechtungen des Schulverbandes Nördliche Badische Bergstraße möchten wir neu ordnen und an die realen Schülerzahlen anpassen.

    Unsere Stadt verfügt über ein großes touristisches Potential, das bislang nur in Ansätzen in Wert gesetzt wird. Die Bedürfnisse und Herangehensweisen der Menschen an den Tourismus haben sich gewandelt und mit ihnen die Ansprüche an unser Stadt- und Tourismusmarketing. Die anstehende Neukonzeption des Stadt- und Tourismusmarketings ist unter Beteiligung aller Stakeholder und interessierter Bürger zu erarbeiten. Liegt ein solches Konzept vor, sind wir bereit Investitionen in die technische und infrastrukturelle Ausstattung vorzunehmen. Dringend erforderlich sind aus unserer Sicht eine grundlegende Neugestaltung der Website, die Schaffung professioneller digitaler Angebote, etwa einen interaktiven Stadtplan, sowohl für die Reiseplanung und Buchung als auch in Weinheim selbst sowie nicht zuletzt das „Entstauben“ des Souvenirangebots. Stärker als heute sind die vielfältigen Attraktionen und Angebote der Ortsteile einzubinden.

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    Unser Auftrag für Weinheim: Ein offenes Miteinander.

    Die Flexibilitäts- und Mobilitätserfordernisse der Arbeitswelt, aber auch Verpflichtungen im familiären Umfeld, machen es vielen Menschen schwer, sich dauerhaft politisch zu engagieren. Wir wollen über digitale Medien die Informationsangebote verbessern und die Mitwirkungsschwelle absenken. Daher setzen wir uns die Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems zum Ziel. Über ein solches System können alle öffentlichen Vorlagen zeitnah publiziert und für Kommentare und Anregungen der Bürgerschaft freigeschaltet werden. Zugleich entfallen die gewaltigen Papiermassen, die monatlich an Ämter, Stadträte und Berater verteilt werden. Sobald auf Landesebene die rechtlichen Rahmenbedingungen geklärt sind, wollen wir ein Livestreaming der Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen einführen.

    Transparenz in Politik und Verwaltungshandeln erschöpft sich nicht in einer Reduzierung der nicht-öffentlichen Sitzungsvorlagen. Transparenz bedeutet für uns die Möglichkeit, stadtpolitische Themen verständlich und über einen längeren Zeitraum verfolgen zu können, und Ansprechpartner zur Verfügung zu haben. Wir werden uns daher dafür einsetzen, dass auf der Homepage der Stadt Weinheim in Zukunft auch die Gesichter der Verwaltungsmitarbeiter zu finden sind, um das Verwaltungshandeln aus der Anonymität zu führen. Gleichzeitig muss die Verwaltung viel stärker als bislang Prozesse und Arbeitsabläufe digitalisieren und ihre „Produkte“ und Dienstleistungen über das Internet bereitstellen.

    Wir wollen die kulturelle, ethnische und demographische Integration stärken, unterstützt durch geeignete strukturelle und städtebauliche Maßnahmen wie zum Beispiel eine Anlaufstelle für multikulturelle Angelegenheiten, einen eigenen Weststadtplatz und die Modernisierung und Erweiterung des Mehrgenerationenhauses.

    Der Bevölkerungsanteil der Älteren wird weiter steigen, und darauf muss die Politik in der Stadt noch stärker als bislang vorbereitet sein. Unser Auftrag ist es, das Miteinander von Jung und Alt zu ermöglichen. Nur eine Stadt, die für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren ein ausgewogenes Angebot bietet, wird zur Identifikation ihrer Einwohner beitragen und ein größeres Gemeinwohl in unserer Stadt befördern.

    Die erste Generation ehemaliger „Gastarbeiter“ hat das Rentenalter erreicht; Weinheim ist ihnen längst zur Heimat geworden. Wir wollen ihre Teilhabe am städtischen Leben weiter fördern und spezifische Problemstellungen für alte Menschen mit Migrationshintergrund noch stärker berücksichtigen.

    Wir brauchen das Wissen und den Erfahrungsschatz der Älteren ebenso wie die Ideen und Tatkraft der Jüngeren. Wir wollen das ehrenamtliche Engagement und die Vernetzung untereinander erleichtern. Unser Ziel ist eine onlinebasierte Ehrenamtsplattform zu gestalten, auf der Angebote und Anfragen für ehrenamtliches Engagement bereitgestellt werden können.

    Nicht länger dulden möchten wir den nachrangigen Status der Jugendpolitik in Weinheim. Nachdem wir in den letzten Jahren massiv in Krippen, Kindergärten und die Schülerbetreuung investiert haben, müssen die Bedürfnisse von Jugendlichen und jungen Erwachsenen stärker in den Fokus gerückt werden. Aus unserer Sicht ist es kein Zufall, dass es Brennpunkte gibt, an denen Jugendliche als „Probleme“ wahrgenommen werden. Dies ist vielmehr darin begründet, dass es zu wenige „Räume“ gibt, an denen sich die Jugendlichen ausleben können. Wir wollen gemeinsam mit dem Stadtjugendring, dem Jugendgemeinderat und den Vereinen eine Gesamtkonzeption der Bedürfnisse der Jugendliche erstellen. Ein möglicher Ansatzpunkt wäre der Ausbau der in Eigenleistung erstellten Skateanlage in einen vollwertigen Skaterpark.

    Die CDU Weinheim wird sich für eine humane und gemeinschaftsverträgliche Flüchtlingspolitik einsetzen. Nur eine dezentrale Unterbringung der Asylbewerber auf möglichst viele Wohneinheiten ermöglicht ihre Integration in die Stadtgesellschaft. Deutlich wird dies am Beispiel der Schulen und Kindergärten, wo ebenfalls nur eine dezentrale Verteilung der Flüchtlingskinder ausreichende Kapazitäten für eine vernünftige pädagogische Betreuung gewährleistet. Unser Auftrag ist also nicht die möglichst kostengünstige Umsetzung einer Vorgabe aus Berlin oder Stuttgart, sondern ein stadtverträgliches Gesamtkonzept. Dieses Gesamtkonzept muss beinhalten, dass die Planungen über Standorte von Flüchtlingsunterkünften öffentlich diskutiert werden. Auch sind Stellen für Sozialarbeiter mit Sprachkenntnissen der Herkunftsländer über mögliche EU-, Bundes- und Landesfördermitteltöpfe zu schaffen.

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    Ausblick

    Der aktuelle „Rekordhaushalt“ darf nicht über die strukturellen Probleme und den hohen Schuldenstand hinwegtäuschen. Wir setzen uns weiter für kaufmännische Kontroll- und Entscheidungsstrukturen in der Verwaltung ein. Es darf nicht außer Acht bleiben, dass zusätzliche Aufgaben und Ansprüche, etwa in der Kinderbetreuung oder der Bürgerbeteiligung, einen höheren Personalbedarf nach sich ziehen. Effizienzpotentiale sehen wir vor allem in einer stärkeren Digitalisierung der Verwaltung und ihrer vielfältigen Schnittstellen zur Bürgerschaft.

    Nur eine gezielte Förderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der Wohnqualität erhält unsere finanziellen Grundlagen bzw. erbringt neue Spielräume. Nur mit sicheren Arbeitsplätzen und attraktiven und bezahlbaren Wohnmöglichkeiten für Familien mit Kindern können wir den negativen demographischen Entwicklungen entgegenwirken.

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