CDU Weinheim

Grüne untergraben Zukunftswerkstatt

Pressemitteilung der CDU Fraktion im Gemeinderat der Stadt Weinheim, 12.10.2021

Die CDU Fraktion im Gemeinderat der Stadt Weinheim erhielt jüngst Kenntnis von einer in dieser Woche geplanten Veranstaltung der Grünen unmittelbar vor dem Auftakt zur Weinheimer Zukunftswerksstatt. Laut dem Text der Einladung wollen die Grünen mit Vereinigungen wie „BUND, NaBu, BI Breitwiesen, PfF, FfF, Klimabündnis diskutieren, wie wir unsere Interessen effektiv einbringen können.“

Die CDU Fraktion sieht in der geplanten Veranstaltung einen schwerwiegenden Vertrauensbruch gegenüber der Verwaltung und den anderen Gemeinderatsfraktionen. „Wir waren uns im Gemeinderat stets einig, dass in der Zukunftswerkstatt die Stunde der Bürgerinnen und Bürger schlägt, und dass sich die Politik in einer reinen Beobachterrolle befindet. Eine von den Grünen koordinierte Bündelung von ohnehin aktiven Interessensgruppen schadet dem Grundgedanken der Zukunftswerkstatt, breite Bevölkerungsgruppen und ansonsten wenig oder nicht angehörte Bürgerinnen und Bürger zu Wort kommen zu lassen,“ kritisiert der Fraktionsvorsitzende Heiko Fändrich.

Kreis- und Stadträtin Inge Oberle verweist auf die umfangreichen Vorarbeiten zur Zukunftswerk-statt: „Der Gemeinderat hat sich viele Gedanken über den Aufbau und die Konzeption der Zukunftswerkstatt gemacht. Unter einer Vielzahl von Bewerbern wurden in aufwendigen Verfahren zwei Kommunikations- und Planungsbüros ausgewählt und für einen deutlich sechsstelligen Betrag beauftragt, um eine möglichst breite Bürgerbeteiligung ohne politische Einflussnahme zu gewährleisten. Das Vorgehen der Grünen untergräbt diese Konzeption. Die Grünen agieren wie eine Oppositionsbewegung, aber nicht wie es der größten Gemeinderatsfraktion angemessen wäre.“

Verwandte Beiträge

Kommentieren

Ihre E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Pflichtfelder sind mit einem * markiert