CDU Weinheim

Haushaltsanträge zur Digitalisierung

Weinheimer CDU setzt sich für Digitalisierung in Verwaltung und Schulen ein

In den am heutigen Mittwoch beginnenden Haushaltsberatungen der Stadt Weinheim wird sich die Fraktion der CDU Weinheim stark machen für eine Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Verwaltung und in den Schulen.

Ungeachtet der Entwicklung des Haushaltes 2018, der nach neuesten Daten mit einem positiven Saldo abschließt, ist sich die CDU der Bedeutung dieses zukunftsweisenden Themas bewusst. “Auch wenn wir hier nicht in der glücklichen Situation wären, einen Mittelüberschuß zu haben, muss uns klar sein, dass die Digitalisierung der Schlüssel zu einer erfolgreichen Stadtgesellschaft ist. Investitionen in diesem Bereich sind notwendig, um künftig von schnelleren Prozessen und einer schlankeren Verwaltung profitieren zu können. Das wird sowohl den Bürgern als auch den Gewerbetreibenden und Firmen zu Gute kommen”, betont Holger Haring, Fraktionsvorsitzender der CDU. “Es geht nicht darum, das kleine Plus von ca. 1,7 Millionen € zu verfrühstücken, sondern gezielt in die Zukunft der Stadt zu investieren,” so Haring weiter.

Daher sieht der Antrag der CDU vor, den Stellenplan der Stadt Weinheim um eine „Stabstelle Digitalisierung“ zu ergänzen und die Mittel dafür im Etat bereit zu stellen. Aus Sicht der Antragsteller mangelt es an einer grundlegenden Digitalisierungsstrategie und schlichtweg auch um die entsprechende Fachkompetenz in der Verwaltung. Diese soll der neue Stelleninhaber mitbringen und sich unter anderem als verantwortlicher Ansprechpartner im Breitbandausbau aller Stadt- und Ortsteile, für die Einführung eines Bürger- und Ratsinformationssystems oder auch als Berater für Digitalisierungsprojekte in den Schulen einsetzen.

Für Letztere soll die Stadtverwaltung in einem weiteren Antrag prüfen, inwieweit und in welcher Höhe Mittel bereitgestellt werden können für die weitere Digitalisierung aller Weinheimer Schulen, die sich hierfür um Mittel bewerben wollen. So sieht zum Beispiel die Dietrich-Bonhoeffer-Schule die Erneuerung der alten EDV-Verkabelungen als Hemmschuh für den weiteren Ausbau als digitale Schule. Ein solches Projekt sei nicht mit den laufenden Budgetzuweisungen realisierbar und daher alleine nicht stemmbar.

Die CDU-Fraktion erhofft sich für diese zukunftsweisende Anträge Unterstützung bei den anderen Fraktionen im Gemeinderat, um Weinheim und seine Schulen fit für die Zukunft machen zu können.

Der Haushaltsantrag als Download (PDF).

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